Virunga-Nationalpark

Am 16. März 2011 schickte der kongolesische Minister für Umwelt, Naturschutz und Tourismus, José E. B. Endundo, einen offenen Brief an verschiedene Naturschutzorganisationen. Er erläutert die Haltung der Regierung der Demokratischen Republik Kongo zum erklärten Vorhaben der britischen Firma SOCO International, Öl-Erschließungsbohrungen im Virunga-Nationalpark durchzuführen, der zum Weltnaturerbe der UNESCO gehört.

Zugleich hat Endundo eine umfassende und transparente strategische Umweltprüfung eingeleitet, bei der die Optionen, die dem kongolesischen Volk zur Verfügung stehen, untersucht werden. Sie soll Empfehlungen an das Ministerium enthalten, welche der sozialen und wirtschaftlichen Vorteile die Region und ihre Bevölkerung tatsächlich voranbringen. Durchgeführt wird diese Prüfung mit Unterstützung einer Anzahl von Geberländern.

Laut Endundo hat sein Ministerium „… bestimmte Schritte unternommen, die zur Aussetzung der vorgesehenen Öl-Erschließungsbohrungen geführt haben. Wir haben die Empfehlungen aus einer Umweltverträglichkeitsprüfung seitens der Firma SOCO zurückgewiesen, weil wir der Ansicht sind, dass diese verfrüht und oberflächlich sind und nicht dem von uns erwarteten Standard genügen.“

Der Minister hat außerdem bestätigt, dass die Geschäftsleitung von SOCO ihm zugesichert habe, sie werde nicht versuchen, irgendwelche Erschließungsarbeiten im Park durchzuführen, bevor ein positiver Konsens zu ihren Gunsten erreicht sei.

Der Brief greift zwei Hauptanliegen des Umweltministers auf: die Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung internationaler Verpflichtungen.

Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Tourismus der Demokratischen Republik Kongo